von Stephan Wohanka
Die deutsche Gesellschaft gilt gemeinhin gesellschaftlich als tief gespalten. Der Soziologe Nils Kumkar widerspricht: „Die Gesellschaft ist längst nicht so gespalten, wie es uns politische Rhetorik weismachen will.“.Auch andere Untersuchungen zeigen das; eine Studie von 2023 besagt, dass die gesellschaftliche Polarisierung in Deutschland in vielen Bereichen recht gering sei. Was trenne, sei weniger die soziale Wirklichkeit als die medialen Wortgefechte über die tatsächlichen Unterschiede in Einstellungen und Lebensrealitäten. Politiker neigen nicht selten dazu, die vermeintliche Polarisierung um des ebenso vermeintlichen politischen Vorteils zu zu nutzen – oft auf dem Rücken des angeblich wütenden Volkes.
Honoré Daumier: Das Volk kann warten (Actualités, 1851). Foto: Sammlung W. Brauer
Vor Tagen meinte Friedrich Merz mit Blick auf die Migration ein „Problem im Stadtbild“ ausmachen zu müssen; kurz und unkonkret. So fanden sich Menschen mit ihrer Meinungen, ihren Ärgernissen und Ängsten wieder: Mich stören Ausländer, mich der Schmutz, die Obdachlosen … Das funktioniert bildhaft, emotional, simpel und entspricht dem heutigen Medienkonsum. Und es lenkt von aktuell drängenderen Problemen ab: Vom fehlenden Geld im Haushalt, von der schlechten Lage der Wirtschaft, vom Reformstau und der Uneinigkeit in Merz´ Regierung.
Merz nahm sein „Stadtbild“ nicht zurück, sondern übertrug die Verantwortung, es zu erklären, anderen: „Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte“, sagte er. Spätestens mit Einbruch der Dunkelheit gebe es ein Problem… „Töchter“ antworteten Merz: „Ich habe abends Angst – vor Männern. Egal, welcher Nationalität.“ In Berlin versammelten sich mehrere tausend Menschen vor der CDU-Zentrale und am Brandenburger Tor; Motto war unter anderem „Wir sind das Stadtbild!“ und „Wir sind die Töchter“. Auch in Kiel demonstrierten Menschen unter dem Slogan „Wir haben kein Stadtbild-Problem, sondern ein Rassismus-Problem.“ Desgleichen rief das zivilgesellschaftliche Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ zu einer Kundgebung auf.
Andererseits erhielt Merz überwiegend Zuspruch aus der Bevölkerung: 63 Prozent der Befragten bejahten die Frage, ob der Kanzler recht habe, 29 Prozent verneinten sie. Deutlich mehr Ältere als Jüngere gaben dem Kanzler recht. Es wird ein Muster deutlich: Die Politiker provozieren, die Menschen reagieren. Und zwar wie vorauszusehen – und wohl gewollt –, nämlich gespalten: Protest, Zustimmung, Gleichgültigkeit sowie Wut und Angst führen zu Bruchlinien, zu Lagern mit jeweils eigener Meinung; mit Differenz zwischen Gesellschaft und Zivilgesellschaft nur grob erfasst.
Paradoxerweise müssen gute Politiker klug „spalten“, ja polarisieren, um „richtige“ Politik zu machen: ich beschreibe das unten näher. Nicht jedoch mit dem Ziel, Menschen in die Polarisierung zu treiben, sondern das demokratische Lager muss in sich selbst „gespalten“, differenziert sein, um im guten Sinne von Dauer politisch effektiv zu sein. Schaut man auf die dieses Lager ausmachenden Kräfte und ihre gegenwärtige Positionierung im politischen Spektrum, fällt auf, sie tummeln sich seit geraumer Zeit in der politischen „Mitte“, sind eben nicht „polarisiert“, sondern verwechselbar, austauschbar, konturlos; bei „große“ Themen wie Reformen der Rente, des Gesundheitswesens, des Föderalismus. Es geht es nicht voran. Und natürlich bilden sich die jeweiligen politischen Lösungsvorschläge im „Volke“ ab… denn Demokratie ist nicht einfach Exekution des Volkswillens, denn „Volk“ gibt es nur im Plural. Sie lebt davon, dass deren Protagonisten (politische) Positionen schaffen, sammeln, bündeln und artikulieren. Auch populistische Ansichten gehören dazu; sie sorgen dafür, dass auch diejenigen gehört werden, die häufig überhört werden. Die Medien sollten nicht jede Position, die von der „Mitte“ abweicht, sofort als „radikal“ denunzieren.
Besagtes „Gedränge in der Mitte“ geht zurück auf Angela Merkels „asymmetrische Demobilisierung“, das Besetzen (partei)politischer Positionen der anderen Parteien; die AfD spielte noch keine Rolle. Das war keineswegs nur eine „Sozialdemokratisierung der CDU“, wie damals in Medien und politischen Feuilletons gemutmaßt wurde, sondern es war ein gewolltes Abdriften in unklare politische Konturen, in Profillosigkeit. Merkels Konzept ihrer 16jährigen Kanzlerschaft war nicht spalten, sondern einlullen – „Mutti macht’s“. Sie entpolitisierte die Politik und erhob „Schweigen“ zur „Voraussetzung für gute Entscheidungen“. Letzteres setzte sich unter Kanzler Olaf Scholz nahtlos fort. Unter all dem leidet die deutsche Politik bis heute….
… mit noch einer negativen Konsequenz. Heute heißt es: „Die Wähler wollen keinen Streit“. Tatsächlich sind sie der Streitereien und Querelen in der Regierung müde, wollen keinen in Permanenz fortgesetzten Wahlkampf. Jedoch missverstehen Politiker das und verzichten grundsätzlich (zu) sehr auf politischen Streit. Wie krachten noch seinerzeit im „Hohen Hause“ ein Herbert Wehner mit einem Franz-Josef Strauss als Opposition und Regierung aufeinander. Trotz aller rhetorischer Schärfe waren ihre Debatten von Respekt vor dem politischen Gegner gekennzeichnet.
Führte Merkels konturlose, „entpolitisierende“ Politik seinerzeit „nur“ zum „Vergrauen der politischen Primärfarben“ (Peter Sloterdijk), so scheinen inzwischen – um im Bild zu bleiben – diese Farben zu einem dunklen, erdigen Braunton vermengt, die Grenzen zwischen rechts und links aufgeweicht; und in der Folge auch die zwischen richtig und falsch, Fakt und Meinung. Nicht nur die deutsche Demokratie wird beständig herausgefordert, weil rechte Mächte in ihrem Innern ihre Institutionen – Sprache, Wahlen, Recht, Diskurs – wenn nicht schon in Teilen übernommen haben, so doch permanent attackieren. CSU-Chef Markus Söder meinte sogar, die jetzige Regierung sei „tatsächlich die letzte Patrone der Demokratie“, um zu verhindern, dass Deutschland weiter nach rechts außen schlingere.
Natürlich kann man diesen Verlauf nicht losgelöst von der (globalen) Lage sehen; so ist schon seit geraumer Zeit von einer „postdemokratischen Gesellschaft“ die Rede, in der politische Entscheidungen intransparent werden und durch demokratisch nur teilweise legitimierte Instanzen wie EU, Weltbank oder auch Lobbyorganisationen getroffen werden. Um so mehr ist politische Klarheit, Eindeutigkeit und Transparenz nötig. Wollen die Parteien der „Mitte“ dem gefährlichen Rechtstrend entgegenwirken, müssen sie wieder erkennbar, unterscheidbar werden, ihrem Profilverlust entgegenarbeiten. Die Wähler müssen (wieder) wissen, wer und welche Partei wofür steht. Und dafür bedarf es – wie gesagt – der „Spaltung“, der Polarisierung. Moderne politische Systeme sind extrem komplex, Parteien müssen viele Interessen bedienen, Politiker müssen viele Probleme bearbeiten. Demokratische Gesellschaften leben nicht (nur) vom Konsens, der ausgleichenden, pragmatischen Politik der Mitte, die versucht, Extreme zu vermeiden, sondern vom Streit als Ausdruck lebendiger Pluralität; die Politologin Chantal Mouffe spricht von „agonistischem Pluralismus“. Wo politische Provokation auf (zivil)gesellschaftliche Reflexion und Kritik trifft, entsteht jene produktive Spannung, die moderne Demokratien vor Erstarrung bewahrt; es bildet sich ein Wechselverhältnis von Herausforderung und Antwort, von Irritation und Verständigung. Dieses Spannungsverhältnis ist keineswegs ein Zeichen von Krise, sondern Ausdruck lebendiger Demokratie.
„Lebendige Demokratie“? Zu Beginn jeder Legislaturperiode öffnet sich ein „Fenster der Möglichkeiten“ – und was machte Friedrich Merz daraus? Er forderte in seiner ersten Regierungserklärung eine gemeinsame Kraftanstrengung: „Der Staat, das sind wir alle“; er nannte drei prioritäre Ziele: Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt. Wer wollte das nicht? Dass solche Worte nicht bloße „Mitte-Rhetorik“, nichtssagende Worthülsen bleiben bedarf einer (Neu)Ordnung politischer Prioritäten. Auf die oben schon benannten wie Konsolidierung der Staatsfinanzen, Auflösung des Reformstaus bei Rente, Gesundheitswesen, Föderalismus, Entschlackung der Bürokratie. Und die Parteien sollten sagen, wofür sie stehen, nicht nur, wogegen sie sind. Es braucht erkennbare politische Leitideen, nicht nur „Pragmatismus“. Eine informierte Bevölkerung erkennt, dass „Mitte“ nicht automatisch „besser“ oder „vernünftiger“, sondern nur eine mögliche Perspektive ist. Demokratische Gesellschaften leben nicht (nur) vom Konsens, der ausgleichenden, pragmatischen Politik der Mitte, die versucht, Extreme zu vermeiden, sondern vom Streit als Ausdruck lebendiger Pluralität; die Politologin Chantal Mouffe spricht von „agonistischem Pluralismus“. Wo politische Provokation auf (zivil)gesellschaftliche Reflexion und Kritik trifft, entsteht jene produktive Spannung, die moderne Demokratien vor Erstarrung bewahrt; es bildet sich ein Wechselverhältnis von Herausforderung und Antwort, von Irritation und Verständigung. Dieses Spannungsverhältnis ist keineswegs ein Zeichen von Krise, sondern Ausdruck lebendiger Demokratie.
Jules Pascin: Französische Regierungssorgen (1910): „Ja, Herr Präsident, diese Sozialisten müssen vernichtet werden – und wenn wir jedem einzelnen ein Portefeuille geben müssen.“
Foto: Sammlung W. Brauer
Fazit: Die politische Mitte darf nicht die austauschbare Wohlfühlzone Regierender bleiben, in der sie sich um „große“ Entscheidungen herumdrücken und sicherlich nicht unwichtige, aber doch marginale Beschlüsse als Durchbrüche über Gebühr feiern. Deshalb bedarf es des Mutes der Politiker, wirklich in den Clinch zu gehen, um den politischen Wettstreit zu produktivem Wettbewerb um Lösungen zu machen.