von Stephan Wohanka
Es gibt wieder (einmal) einen „Kulturkampf“ in Deutschland. Der gegenwärtige ist nicht der erste in unserer Geschichte. Der Begriff bezeichnet ursprünglich den Konflikt zwischen dem preußisch-deutschen Staat unter Kanzler Otto von Bismarck und der katholischen Kirche in den 1870er Jahren. Der Streit drehte sich die Schulaufsicht, die Zivilehe, das Verbot kirchlicher Orden und so weiter. Es war auch eine geistige Kontroverse, nicht nur eine politische.
In seinen „Betrachtungen eines Unpolitischen“, geschrieben zwischen 1915 und 1918, sagt Thomas Mann: „Deutschtum, das ist Kultur, Seele, Freiheit, Kunst und nicht Zivilisation, Gesellschaft, Stimmrecht, Literatur“. In derartigen, damals verbreiteten Sichtweisen liegt eine Voraussetzung für die spätere nationalistisch-völkische Instrumentalisierung und Überhöhung der Kultur – wesentliche Bestandteile des nationalsozialistischen Größenwahns und seiner Völkerverachtung. 1945 sprach Mann dann auch davon, dass es nicht „zwei Deutschland“ gebe, „ein böses und ein gutes, sondern nur eines, dem sein Bestes durch Teufelslist zum Bösen ausschlug“.
„Über die Hauptpunkte sind wir uns einig, wir und die beim Kaffeesieder drüben; es fragt sich jetzt nur, Herr Maier, ob Sie die Diktatur annehmen wollen, – wir könnten dann gleich am Dienstag nach dem Zapfenstreich anfangen.“ Holzschnitt nach Carl Spitzweg (1808-1885) aus den „Fliegenden Blättern“.
Die Deutschen seien nach Götz Kubitschek „ein Volk mit einer besonderen Disposition“. Da ist er wieder – der überhebliche Sound! Deutsch sei das „Geistige, das Ideelle extrem ernst zu nehmen, auch total zu übersetzen in die Wirklichkeit hinein“ und „wirklich in so ideellen Maßstäben zu denken und zu handeln“. Diese Sicht verbreitete Kubitschek auch über sein von 2000 bis 2024 in Schnellroda in Sachsen-Anhalt privat betriebenes „Institut für Staatspolitik“. Selbiges war über viele Jahre eine zentrale Institution der Neurechten Szene, mit Kubitschek als spiritus rector. Der Landesverfassungsschutz in Sachsen-Anhalt stufte die Einrichtung bereits 2019 als erwiesen rechtsextremistisch ein. Die AfD ebendieses Bundeslandes will im Falle der Machtübernahme ein „Landesinstitut für staatspolitische Bildung und kulturelle Identität“ schaffen. Nicht nur die geografische Nähe fällt auf…
Die Neue Rechte hat die Kultur als Kampffeld entdeckt. Aber weshalb interessieren sich AfD- Politiker plötzlich für Tanztheater, angeblich mit zu vielen Tänzern ohne deutschen Pass, und zeitgenössische Musik? Was geht im Kopf von Leuten vor, die Buchhändlern das Auto anzünden oder Sprengsätze in „linke“ Jugendzentren werfen?
Es geht um „kulturelle Hegemonie“, darum, gesellschaftliche Stimmungen so zu drehen, dass darauf gegebenenfalls politische Macht aufgebaut werden könnte. Man geht dabei wenig kulturvoll vor: Künstler erhalten Morddrohungen, in Zwickau marschieren Skins drohend vor einer Galerie auf. Die verbalen und physischen Übergriffe werden flankiert von „Empfehlungen“, die der im Grundgesetz verbrieften Freiheit von Kunst und Kultur entgegenstehen: „… Theater [muss] ganz einfach wieder zu einem volkspädagogischen Anspruch zurückfinden. Das Theater dient der Nationalbildung“; es seien wieder „deutsche Stücke“ aufzuführen. Alles für das „Volk mit einer besonderen Disposition“.
Ludwig Richter: Daheim – Mein Nest ist das best. Aus: Gesammeltes, 1869
Nichts davon ist ein Einzelfall. Es bedürfe der stetigen Provokation; ganz in diesem Sinne behauptete Kubitschek im Herbst 2023, es gäbe einen „geistigen Bürgerkrieg in Deutschland“ und schloss mit dem Aufruf: „Lasst uns Krieg führen“. Und so werden, wie der Autor Peter Laudenbach in seinem Buch „Volkstheater“ dokumentiert, Kultureinrichtungen in Ländern und Gemeinden mit „Kriegserklärungen“ überzogen.
Gesellschaftliche und staatliche Institutionen sind auf diese „Krieg“-Führung nicht vorbereitet. In ihnen dominiert immer noch Ignoranz gegenüber rechter Infiltration oder Selbstbeschäftigung. Nötig wäre kritische Aufmerksamkeit, um in kulturellen Einrichtungen, Verwaltung, Polizei, Justiz, Schulen und Universitäten die Widerstandskraft gegen die Verächter der Verfassung zu stärken.
Namentlich letztgenannte Bereiche stehen im Fokus der Attacken; in Teilen nicht unberechtigt: Vor etwa fünfzehn Jahren kamen an Universitäten Bestrebungen auf, die heute als woke bezeichnet werden. Ihre Aktivisten machten sich für eine Kontrolle der Sprache („Gendern“) und des Denkens stark, wollten die Gesellschaft auf der Grundlage tatsächlicher oder imaginierter Identitäten (um)gestalten. Sie bekämpfen den status quo der pluralistischen westlichen Gesellschaften, die sie als strukturell „oppressiv“, „rassistisch“ und „sexistisch“ wahrnehmen. Und gingen in Einigem zu weit. Um dieser Irrungen Herr zu werden, bedarf es der innerwissenschaftlichen Auseinandersetzung; Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit sind dadurch keinesfalls legitimiert.
„Neutralität“ ist die Allzweckwaffe, mit der Stimmen, die sich kritisch gegen menschenfeindliche, diskriminierende AfD-Propaganda wenden, zum Schweigen gebracht werden sollen. Besonders an Schulen versucht die AfD dadurch Einfluss zu gewinnen, dass sie das Lehrpersonal über Meldeportale, die registrieren, wenn vermeintlich ausgrenzende Positionen der AfD im Unterricht besprochen werden, einschüchtert oder durch Anzeigen bei „Verletzung der Neutralität“ bedroht.
Politische Neutralität im Klassenzimmer ist jedoch ein hartnäckiger Irrglaube; Schulen sind keine „wertneutralen“ Orte. Neutralität bedeutet nicht, dass Lehrkräfte „meinungslose Lehrroboter“ sein sollten, nicht, dass extreme oder antidemokratische Positionen gleichwertig behandelt werden müssen und nicht, dass man menschenverachtende Aussagen unkommentiert lässt. Lehrkräfte dürfen Haltung zeigen – müssen dabei aber offenlegen, dass es eine Haltung ist, und Alternativen aufzeigen. Der Bildungsforscherin Ilka Maria Hameister folgend „(wird) das Neutralitätsgebot von der AfD gezielt fehlinterpretiert“.
Ludwig Richter: Der Lehrer vor den Schulkindern (1849)
Wiederholt forderte die AfD, dass Schule „Heimat“ vermitteln solle; kombiniert mit einem Geschichtsunterricht, der weniger den Nationalsozialismus und den Holocaust thematisierte. Stärker hingegen das 19. Jahrhundert und das Deutsche Kaiserreich; ganz im Sinne von Björn Höckes´ „erinnerungspolitischer Wende um 180 Grad“.
So zielt die kulturkämpferische Strategie der AfD darauf, diskursive Kontrolle über die Kultur zu gewinnen. Sie möchte namentlich die Schulen als Orte „neutraler“ Wissensvermittlung definieren – ohne dass demokratische Grundwerte oder die Konflikte um Rassismus, Extremismus und Diskriminierung zur Sprache kämen. Das erlaubte ihr, eigene politische Positionen zu stärken und gleichzeitig Kritik oder Gegenargumente zu schwächen; ganz im Sinne „kultureller Hegemonie“.
Vom Kulturkampf ist es nicht weit zur deutschen „Leitkultur“; ein Schlagwort, von dem niemand so recht weiß, was es meint. Neben der AfD revitalisierte auch die Union den Begriff; eine politische Allzweckwaffe, je nach Bedarf zum Einsatz gebracht – auch mal, um am rechten Rand zu fischen; zumal, wenn naheliegenderweise die Migration damit verknüpft wird.
So anschaulich der Entscheidung zur Migration im Bundestagswahlkampf Anfang 2025, als die Union einen Antrag mit AfD-Stimmen durchsetzte; laut Markus Söder eine „Leitentscheidung“. Als er dann den „Geschäftsführer der AfD … zähnefletschend, geifernd“ erlebte, „spätestens dann war jedem klar, dass man möglicherweise der AfD eine Chance gegeben hat, die man so nicht geben wollte“.
Leitkultur, da ist es wieder; das „wirklich in so ideellen Maßstäben zu denken und zu handeln, total übersetzt in die Wirklichkeit hinein“, um so vermeintlich Einheitliches, Homogenes und Vorrangiges zu suggerieren. Als gäbe es eine in sich geschlossene deutsche Kultur, die maßgebend anderen kulturellen Orientierungen übergeordnet sei. So wird kulturelle Vielfalt nicht als heutige Normalität anerkannt, sondern als etwas, das sich der „führenden“ Kultur anzupassen habe. Und wenn dann noch „Kultur“ mit AfD-Label auf Traditionen, Alltagsgewohnheiten, Brauchtumspflege oder kulturelle Symbolen wie Feiertage verengt wird, ist endgültig klar, dass der Kultur keine integrative, sondern eine exkludierende Funktion zugedacht ist. Wer sich nicht an diese „Leitkultur“ anpasst, lebt in „Parallelgesellschaften“ und gehört nicht „wirklich“ dazu. Und darum geht es im Kulturkampf der AfD. Achten wir darauf, dass unser „Bestes zum Guten ausschlägt“.