Ich meine ja nur …

von Heinz Jakubowski

„Nichts kann mehr zu einer Seelenruhe beitragen, als wenn man gar keine Meinung hat“, hinterließ Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799) uns einst als Aperçu. Zu schön, um wahr zu sein, wäre wohl hinzuzufügen. Denn wiewohl in der Tat nicht jeder Mensch zu jedem Sachverhalt eine Meinung haben muss und mangels Faktenkenntnis und -analyse auch nicht will oder gar kann: Bis auf völlig talentlose Denker verbindet wohl doch Jeder nahezu selbstregelnd mit der Wahrnehmung von Faktischem oder auch Ideellem eine Meinung – ein subjektives Fürwahrhalten (!) also des wirklich oder eben nur scheinbar Ergründeten. Insofern Meinungsfreiheit also ebenso etwa Natürliches ist wie offen in alle Richtungen kognitiver Potenzen, muss man sie als unverzichtbares Instrument zwischenmenschlicher und gesellschaftlicher Kommunikation verstehen und akzeptieren.

Brusel. Hör mal, jeistreicher Hannemann, wat leest du’n da? Hannemann. Die Staatszeitung […]. Dadrin steht allens, wat in de Welt vorjeht, und in die Welt jeht bloß darum wat vor, damit die Zeitungen Notizen haben. Denn wenn die Zeitungen keene Notizen haben, so müssen sie räsonnieren, und wenn zum Beispiel eine Staatszeitung selbst räsonniert, so wird es des Volk erst recht dun. Des Volk derf aber nich räsonnieren, erjel muß was in de Welt vorjehn.
Adolf Glaßbrenner: Dialog zwischen zwei Tischlergesellen. Zeichnung Theodor Hosemann (1841)

Mit der Meinungsfreiheit ist es indes wie mit jedweder Erscheinungsform von Freiheit: Sie ist ein ebenso hohes Verfassungsgut demokratischer Gesellschaften, wie sie zugleich auch dann kein Absolutum darstellt. Meinungen können – wie auch immer gegründet – ob ihrer Subjektivität a priori keinen Anspruch auf Verbindlichkeit erheben, und sie haben auch – wie eben jedwede andere Erscheinungsform der Freiheit – ihre Grenzen; keine Gesellschaft vermag ohne Grenzziehungen des Subjektiven zu funktionieren, ganze Kataloge von Gesetzen und Vorschriften schränken aus guten, resp. schlechten Gründen eine subjektive Willkür ein.

Es ist nun wohl so, dass der Einsatz von Meinungen im Diskurs – privat oder öffentlich – sich allweil um die nur bedingt klaren Grenzen herum bewegt hat; ein Meinungsaustausch vollzieht sich nun mal nicht nach dem allgemeingültigen Reglement etwa eines Fußball- oder auch Skatspiels. Übertretungen hin ins Persönliche oder Amoralische hat es ganz sicher schon immer gegeben, also auch in den Zeiten, in denen „das Öffentliche“ weitestgehend in den traditionellen Medien verhandelt worden ist. Immerhin aber galten dort – und gelten noch fort – ebenfalls Regeln, wie immer streng, fahrlässig oder lax gehandhabt, der Pressekodex, quasi eine freiwillige Selbstverpflichtung zu journalistischer Sorgfaltspflicht, persönlicher Verantwortung und Haftung etc.

Die Zeiten des Monopols der „traditionellen Medien“ sind allerdings nun lange vorbei. Und so, wie in der internationalen Politik das Verschwinden regelbasierten Handelns beklagt wird, darf dieses getrost für jene Kommunikationsform gelten, die unter dem Namen „soziale Medien“ firmiert – jener, formal betrachtet, in der Tat demokratischen Möglichkeit nahezu jedes Einzelnen, sich und eben seine Meinungen in den allgemeinen Diskurs einzubringen. Zweitrangig, ob dieser bereits existiert oder eben durch dieses Einbringen überhaupt erst inszeniert wird.

Das Verhängnisvollste dieserart Demokratie ist nicht einmal das Profitinteresse, das die Anbieter diverser Plattformen umtreibt. Es ist die Anonymität, mit der das Gros all jener vor allem junger Nutzer an vielzähligen Diskursen teilnehmen. Eine per Pseudonym gewählte Verantwortungslosigkeit gegenüber der eigenen Meinung, zumal, wenn diese sich in Bösartigkeiten wie Beleidigungen oder Hetze, nicht selten sogar real-aggresiven Bedrohungen ergießt. Mehr noch: Wissentlich und bewusst verbreitete Falschmeldungen und / oder „Meinungen“ (fake news) und „Alternative Wahrheiten“ (eine Trump-Schöpfung) oder Cyberattacken sind zum Arsenal auch der regulären Politik und Publizität geworden. „Flood the zone with shit“, wie der eher übel beleumundete ehemalige Trump-Berater Steve Bannon das ohne jede Scham definierte. Das meint das öffentlich Politische, es gilt aber eben auch für alle jenes, was junge Menschen von dem ablenkt, was an der Bildung einer fundierten Meinung als eigentlich die Grundvoraussetzung für politische Teilhabe notwendig ist; „Kampf um die Augäpfel“ nennt die amerikanische Autorin Gina Keeting dieses Prinzip.

Hinzu kommt die unübersehbare und leider höchst „influenzende“ menschliche Eigenart dessen, was als Dunning-Kruger-Effekt namhaft geworden ist, dass also Unwissenheit oft zu mehr Selbstvertrauen führt als Wissen. Dass sich das meist mit Lautstärke und Aggressivität verbindet, sei noch hinzugefügt.

Das Verfassungsrecht macht es derzeit nahezu unmöglich, diesem gesellschaftlich verhängnisvollen Treiben, dem immerhin das Gros vor allem der jungen Menschen bis hin zur Abhängigkeit folgt, Einhalt zu gebieten; die Meinungsfreiheit ist eben ein zu hohes Gut, um es beschneidend zu reglementieren. Eine eigentlich notwendige – ja: repressive – Intervention ist zum Scheitern verurteilt und wird durch eher naive Appelle an Plattformbetreiber und -nutzer ersetzt.

Oh gewiss, in Sachen Meinungsfreiheit wandelt man sehr oft in einer Grauzone, zumal es zu respektierende Gründe für Pseudonyme gibt, was die Causa nicht leichter macht. Das Wehklagen all jener, denen eine kaum übersehbare Zahl von offiziellen wie privaten Plattformen zur Verfügung steht, um darauf über die eingeschränkte Meinungsvielfalt zu lamentieren, ist lächerlich, was aber heute leider nicht ausreicht, auf dass es sich allein damit erledigt hätte. Je unsinniger Behauptungen sind, so haben sie doch Wirkungsmacht, wenn sie nur ausdauernd – und moralisch empört – wiederholt werden. Für diese Erkenntnis sollte es eigentlich des Kronzeugen Goebbels nicht brauchen.

Meinungsfreiheit, so einst Bundestagspräsident Schäuble in einem Interview,  sichere nur, „wer sie konsequent anwendet“. Dies bedeute: „Andere, womöglich sogar abwegige Meinungen auszuhalten, mit ihnen fair umzugehen und in einen sachorientierten, produktiven Streit zu treten.“ Wohl, wohl – aber eben ausgerechnet Fairness ist eben nicht die Sache des Gros der demokratischen Meinungsverbreiter. Ein Ringsum-Sorglos-Paket, das zwecks Abwehr all des Schlechten zu schnüren wäre, lässt sich wohl kaum schnüren. Mehr als die Wahl eines kleineren Übels dürfte derzeit nicht in Aussicht stehen. Und auch wenn das jenseits ist von Heilserwartungen – es wäre eben die Alternative zu einem größeren Übel. Aber kann man das wirklich hoffen?

Also: Aktenzeichen XY ungelöst?

Nachsatz: Da auch Linke einer bestimmten Provenienz über heurige öffentliche Meinungsfreiheit klagen, wäre interessant zu erfahren, ob ihnen eine „linke Meinungsfreiheit“ etwa  à la DDR vorschwebt. Dafür wäre ihnen an dieser Stelle zu ihrem Wahrnehmungsfortschritt jedenfalls zu gratulieren.

Schlundowsky: Ick habe noch wat verjessen, wat ick Ihnen sagen wollte. Ohne Ordnung un Jesetz is keene Freiheit möglich!
Adolf Glaßbrenner: Eine Volks-Kammer. März-Almanach 1849. Zeichnung: P.G.